Art. 12 MMG
Die Leitentscheide 6
Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.
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1Begriff des Musters oder Modells, MMG Art. 2, 3 (Erw. 3, 4)4 Zitierungen
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2Modellschutz, Erfordernis der Neuheit3 Zitierungen
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3Lizenzvertrag über ein nichtiges Modell. - Einrede fehlender Modellfähigkeit (Art. 12 Ziff. 4 MMG); Kombinationsmusterschutz und Programmschutz (E. 2c); - Erweist sich das zugrunde liegende Schutzrecht als nichtig, so f…2 Zitierungen
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4Begriff des Musters bzw2 Zitierungen
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5BGE 55_II_2212 Zitierungen09.07.1929 · 2 Zitierungen
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6Schutzbereich des Designs bzw0 Zitierungen
Nicht publiziert, aber unverzichtbar 1
Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.
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Modellrechtsverletzung/Unlauterer Wettbewerb1 Zitierungen
Neueste BGer-Urteile
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