Art. 24 MMG

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Modellschutz und unlauterer Wettbewerb. 1. Berufung gegen ein Urteil, das die Behandlung eines von mehreren Klagebegehren scheinbar vorbehält, im Ergebnis aber über alle Begehren entscheidet (E. 1). 2. Art. 23bis MMG
    · 31.10.1978 · 9 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Modellschutz, Schutzfähigkeit, Nachahmung
    · 17.12.1957 · 5 Zitierungen
  3. 3
    Schutzbereich des Designs
    · 14.07.2003 · 4 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    BGE 77_II_372
    11.12.1951 · 3 Zitierungen
  5. 5
    Schutzbereich des Designs bzw
    · 13.07.2004 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Schutzbereich des Designs bzw
    · 10.06.2004 · 0 Zitierungen

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 3

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • Modellrechtsverletzung/Unlauterer Wettbewerb
    · 13.07.2004 · 1 Zitierungen
  • 10.06.2004 · 1 Zitierungen
  • 14.07.2003 · 1 Zitierungen

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