Art. 3 MMG
Die Leitentscheide 6
Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.
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1Begriff des Musters bzw8 Zitierungen
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2Begriff des Musters oder Modells, MMG Art. 2, 3 (Erw. 3, 4)7 Zitierungen
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3Modellschutz und unlauterer Wettbewerb. 1. Berufung gegen ein Urteil, das die Behandlung eines von mehreren Klagebegehren scheinbar vorbehält, im Ergebnis aber über alle Begehren entscheidet (E. 1). 2. Art. 23bis MMG6 Zitierungen
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4Modellschutz, Schutzfähigkeit, Nachahmung5 Zitierungen
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5BGE 69_II_4215 Zitierungen01.01.1943 · 5 Zitierungen
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6Lizenzvertrag über ein nichtiges Modell. - Einrede fehlender Modellfähigkeit (Art. 12 Ziff. 4 MMG); Kombinationsmusterschutz und Programmschutz (E. 2c); - Erweist sich das zugrunde liegende Schutzrecht als nichtig, so f…2 Zitierungen
Nicht publiziert, aber unverzichtbar 1
Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.
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Designrecht1 Zitierungen
Neueste BGer-Urteile
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