Art. 10 MWSTV

Telekommunikations- und elektronische Dienstleistungen

¹ Als Telekommunikations- und elektronische Dienstleistungen gelten insbesondere:

a. Radio- und Fernsehdienstleistungen;
b. das Verschaffen von Zugangsberechtigungen, namentlich zu Festnetzen und Mobilfunknetzen und zur Satellitenkommunikation sowie zu anderen Informationsnetzen;
c. das Bereitstellen und Zusichern von Datenübertragungskapazitäten;
d. das Bereitstellen von Websites, Webhosting, Fernwartung von Programmen und Ausrüstungen;
e. das elektronische Bereitstellen von Software und deren Aktualisierung;
f. das elektronische Bereitstellen von Bildern, Texten und Informationen sowie das Bereitstellen von Datenbanken;
g. das elektronische Bereitstellen von Musik, Filmen und Spielen, einschliesslich Geldspielen.

² Nicht als Telekommunikations- oder elektronische Dienstleistung gelten namentlich:

a. die blosse Kommunikation zwischen leistungserbringender und leistungsempfangender Person über Draht, Funk, optische oder sonstige elektromagnetische Medien;
b. Bildungsleistungen im Sinn von Artikel 21 Abs. 2 Ziff. 11 MWSTG in interaktiver Form;
c. die blosse Gebrauchsüberlassung von genau bezeichneten Anlagen oder Anlageteilen für die alleinige Verfügung des Mieters oder der Mieterin zwecks Übertragung von Daten.

Die Leitentscheide 1

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

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