Art. 171 OG
Die Leitentscheide 6
Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.
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1Art. 190 ff5 Zitierungen
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2Art. 6 BZP: Rechtsverweigerungsbeschwerde3 Zitierungen
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3Neue Zuständigkeiten des Bundes gemäss der "Effizienzvorlage"; Gesuch des Beschuldigten3 Zitierungen
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4BGE 31_I_5041 Zitierungen18.07.1905 · 1 Zitierungen
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5Ausnahmen: E. 3b u. 7)0 Zitierungen
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6Festsetzung der Abgangsentschädigung durch den Richter (Art. 339c Abs. 2 OR, Art. 4 ZGB); Kostenlosigkeit des Verfahrens (Art. 343 Abs. 3 OR), intertemporales Recht. 1. Bindung des Richters an die in Art. 339c Abs. 1 OR…0 Zitierungen
Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5
Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.
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RG.2008.000032 Zitierungen12.02.2008 · 2 Zitierungen
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VB.2009.000231 Zitierungen09.02.2009 · 1 Zitierungen
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VB.2009.000450 Zitierungen12.02.2008 · 0 Zitierungen
Neueste BGer-Urteile
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