Verletzung des Anspruchs auf ein unabhängiges Gericht durch Einsetzung von Gerichtsschreibern als Ersatzrichter

Sachverhalt

Der Beschwerdeführer [A.] wurde am 22. Juni 2022 festgenommen und mit Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts des Bezirks Zürich vom 25. Juni 2022 in Untersuchungshaft versetzt. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht Zürich mit Beschluss vom 26. Juli 2022 ab. [A.] erhob daraufhin Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht und beantragte die Nichtigkeit des Beschlusses des Obergerichts sowie der Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts festzustellen und ihn unverzüglich aus der Untersuchungshaft zu entlassen.

Der Beschwerdeführer rügte in formeller Hinsicht eine unzulässige Besetzung der Vorinstanz und damit eine Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 5 Ziff. 1 lit. c, Ziff. 3 und 4 i.V.m. Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Er beanstandete, dass die Vorinstanz den Entscheid nicht mit der ursprünglich festgesetzten und ihm mitgeteilten Spruchkörperbesetzung gefällt, sondern namentlich aufgrund Abwesenheit einer Richterin und eines Richters die ursprüngliche Besetzung nachträglich geändert habe.

Erwägungen

Das Bundesgericht hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob die Einsetzung einer Gerichtsschreiberin und eines Gerichtsschreibers der entscheidenden Kammer als Ersatzrichterin und Ersatzrichter (in ebendieser Kammer) eine Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK darstellt. Das Gericht hat festgestellt, dass die richterliche Unabhängigkeit sowohl als grundrechtlicher Anspruch als auch als institutionelle Garantie der richterlichen Behörden in der Bundesverfassung verankert ist.

Das Gericht hat weiter festgestellt, dass die Garantie des unabhängigen und unbefangenen Gerichts insbesondere durch organisatorische Gegebenheiten tangiert sein kann. In diesem Fall hat das Gericht festgestellt, dass die zeitgleich ausserhalb des Spruchkörpers bestehende formelle Hierarchie zwischen den Mitgliedern des vorinstanzlichen Spruchkörpers zumindest den Anschein einer informellen Hierarchie innerhalb des Spruchkörpers schafft, die geeignet ist, die interne richterliche Unabhängigkeit der als Ersatzrichterin bzw. Ersatzrichter eingesetzen Personen zu beeinträchtigen.

Das Gericht hat daher entschieden,…