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Art. 128 AHVV

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 128 Abs. 1 AHVV. - Übersicht über Lehre und Praxis zur Frage der Unterschrift auf Verfügungen. - Für Beitragsverfügungen ist die Unterschrift kein Gültigkeitserfordernis.
    BGE 105 V 248
    · 30.11.1979 · 3 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Dabei ist unerheblich, ob die Ehefrau selbst erwerbstätig ist und ob ihre Erfassung als Beitragspflichtige zu einer Doppelbelastung führt (Erw. 3). - Rz. 8 der Wegleitung des BSV über die freiwillige Versicherung für Au…
    BGE 117 V 97
    · 28.03.1991 · 2 Zitierungen
  3. 3
    Art. 128 Abs. 1 AHVV, Art. 91 Abs. 1 IVV
    BGE 112 V 87
    · 14.05.1986 · 1 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Art. 91 Abs. 1 IVV und Art. 35 VwVG
    BGE 104 V 153
    · 03.07.1978 · 1 Zitierungen
  5. 5
    Gegenstand und Zulässigkeit der Verfügung (Art. 5 VwVG), insbesondere der Feststellungsverfügung (Art. 25 VwVG)
    BGE 102 V 148
    · 16.09.1976 · 1 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Verjährung/Verwirkung; Rechtsweg
    BGE 125 V 396
    · 18.10.1999 · 0 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 4

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

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