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Art. 2 ELG

Grundsatz

1 Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den Artikeln 4–6 erfüllen, Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs.
2 Die Kantone können über den Rahmen dieses Gesetzes hinausgehende Leistungen gewähren und dafür besondere Voraussetzungen festlegen. Die Erhebung von Arbeitgeberbeiträgen ist ausgeschlossen.
Fedlex · Stand am 01.01.2026

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 27 Abs. 1 ELV: Rückerstattung
    BGE 122 V 19
    · 31.01.1996 · 102 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Art. 16c Abs. 1 und 2 ELV: Mietzinsabzug
    BGE 127 V 10
    · 03.01.2001 · 70 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Art. 16c Abs. 1 ELV: Einbezug der Einnahmen und Ausgaben der Kinder in die Ergänzungsleistungsberechnung
    BGE 130 V 263
    · 05.04.2004 · 29 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Art. 14a Abs. 2 und Art. 14b ELV, Art. 4 Abs. 1 BV
    BGE 117 V 153
    · 25.02.1991 · 23 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Erw. 2b). - Um die Dauer des Aufenthaltes im Ausland zu bestimmen, welcher die gesetzliche Frist von 15 Jahren nicht unterbricht (Toleranzfrist), muss man sich gegebenenfalls von den in den internationalen Abkommen enth…
    BGE 110 V 170
    · 16.07.1984 · 20 Zitierungen
  6. 6
    Art. 2 Abs. 2 lit. a ELG: Unterbrechung des Aufenthaltes ausländischer Staatsangehöriger
    BGE 126 V 463
    · 06.11.2000 · 19 Zitierungen

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • 9C_326/2012
    02.07.2012 · 27 Zitierungen
  • Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Berechnung des Leistungsanspruchs)
    9C_717/2010
    · 26.01.2011 · 25 Zitierungen
  • 8C_849/2008
    16.06.2009 · 24 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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