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Art. 4 IPRG

Sieht dieses Gesetz keine andere Zuständigkeit in der Schweiz vor, so kann die Klage auf Prosequierung des Arrestes am schweizerischen Arrestort erhoben werden.
Fedlex · Stand am 01.01.2026

Die Leitentscheide 5

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 4 IPRG
    BGE 117 II 90
    · 15.01.1991 · 1 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Arrest auf Vermögenswerte eines fremden Staates gestützt auf einen ausländischen Schiedsspruch; Glaubhaftmachung des Arrestgrundes; Erfordernis einer genügenden Binnenbeziehung
    BGE 144 III 411
    · 07.09.2018 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Stillstand der Verjährung, solange eine Forderung vor einem schweizerischen Gericht nicht geltend gemacht werden kann (Art. 134 Abs. 1 Ziff. 6 OR)
    BGE 134 III 294
    · 29.01.2008 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Genügender Bezug zur Schweiz
    BGE 124 III 219
    · 04.05.1998 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Internationales Privatrecht; Arrestprosequierungsklage; örtliche Zuständigkeit, wenn streitig ist, ob eine Gerichtsstandsvereinbarung gilt. 1. Die Vermutung von Art. 5 Abs. 1 IPRG ist nur dann anwendbar, wenn unstreitig…
    BGE 119 II 66
    · 12.03.1993 · 0 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • 4A_411/2007
    29.01.2008 · 1 Zitierungen
  • Obergericht / Zivilgericht / 1. Zivilkammer — ZOR.2023.38
    ZOR.2023.38
    · 09.01.2024 · 0 Zitierungen
  • örtliche Zuständigkeit (BGer-Nr.: 4A_229/2017 vom 7. Dezember 2017)
    ZB.2016.2
    · 03.03.2017 · 0 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.