Art. 3 LG

Die Leitentscheide 5

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Merkmale der Lotterie und des lotterieähnlichen Wettbewerbs (Art. 1, 38 und 56 Abs. 2 LG; Art. 43 Ziff. 2 LV)
    · 10.09.1997 · 14 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    · 15.12.1997 · 5 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    E. 2.1-2.3).
    · 09.02.2009 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Widerruf von Mehrwertdienstnummern, die im Rahmen von TV-Gewinnspielen unter Verletzung der Nutzungsbedingungen eingesetzt werden (Art. 1 ff
    · 13.04.2006 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Widerhandlung gegen das Lotteriegesetz (Art. 38 Abs. 1 LG); straffreies Einlegen in eine Lotterie (Art. 38 Abs. 2 LG); lotterieähnliche Veranstaltung nach dem Schneeballsystem (Art. 43 Ziff. 1 LV)
    · 31.03.2006 · 0 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • 09.02.2009 · 2 Zitierungen
  • Nummernwiderruf
    · 13.04.2006 · 1 Zitierungen
  • 26.10.2005 · 1 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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