Art. 5 MSchG
Entstehung des Markenrechts
Das Markenrecht entsteht mit der Eintragung im Register.
Die Leitentscheide 6
Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.
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1Fabrik- und Handelsmarken. a) Art. 2 MSchG3 Zitierungen
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21. Firmabezeichnung3 Zitierungen
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3BGE 73_II_1103 Zitierungen01.01.1947 · 3 Zitierungen
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4Markenrecht2 Zitierungen
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5BGE 72_II_4232 Zitierungen22.11.1946 · 2 Zitierungen
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6Markenschutz; Freizeichen1 Zitierungen
Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5
Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.
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7 Zitierungen23.02.2012 · 7 Zitierungen
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Markenrecht2 Zitierungen
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1 Zitierungen
Neueste BGer-Urteile
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