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Art. 30 OG

Unzuständigkeit

1 Erachtet sich das Bundesgericht als nicht zuständig, so tritt es auf die Sache nicht ein.
2 Hat sich in einem Meinungsaustausch die Zuständigkeit einer anderen Behörde ergeben oder erscheint die Zuständigkeit einer anderen Bundesbehörde als wahrscheinlich, so überweist das Bundesgericht die Sache der betreffenden Behörde.
Fedlex · Stand am 01.04.2026

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 4 BV, Art. 85 Abs. 2 lit. a AHVG: Überspitzter Formalismus
    BGE 120 V 413
    · 23.11.1994 · 44 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Amtssprache im Beschwerdeverfahren gemäss Art. 17 ff
    BGE 124 III 205
    · 12.05.1998 · 30 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Art. 52 Abs. 2 VwvG
    BGE 102 IV 142
    · 22.07.1976 · 14 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Art. 272 Abs. 1 BStP
    BGE 81 IV 142
    · 04.01.1955 · 6 Zitierungen
  5. 5
    Art. 273 Abs. 1 BStP
    BGE 80 IV 47
    · 11.01.1954 · 6 Zitierungen
  6. 6
    1. Art. 30 Abs. 1 OG
    BGE 106 IV 65
    · 11.02.1980 · 5 Zitierungen

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.