Art. 115 OR

Aufhebung durch Übereinkunft

Eine Forderung kann durch Übereinkunft ganz oder zum Teil auch dann formlos aufgehoben werden, wenn zur Eingehung der Verbindlichkeit eine Form erforderlich oder von den Vertragschliessenden gewählt war.

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 336c Abs. 2 OR, Art. 11 Abs. 3 AVIG. - Verlängerung des Arbeitsverhältnisses bei Erkrankung nach Kündigung des Arbeitsvertrages
    · 17.08.1989 · 9 Zitierungen
  2. 2
    Grundstückkauf
    · 17.12.1969 · 8 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Arbeitsvertrag; Kündigungsschutz bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit (Art. 336e Abs. 1 lit. b, 341 Abs. 1 OR)
    · 18.06.1984 · 6 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    BGE 75_II_144
    01.01.1949 · 3 Zitierungen
  5. 5
    Grundstückkauf Rechtsnatur und Tragweite der Vereinbarung, der Kauf werde unter dem "Vorbehalt" der Erteilung von Baubewilligungen abgeschlossen (Erw. 2)
    · 11.11.1969 · 1 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    BGE 78_II_221
    27.05.1952 · 1 Zitierungen

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • 01.09.2005 · 8 Zitierungen
  • Kreditvertrag; Verrechnung
    · 07.07.2003 · 8 Zitierungen
  • Kaufvertrag
    · 09.04.2008 · 7 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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