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Art. 175 OR

Schuldner und Schuldübernehmer

1 Wer einem Schuldner verspricht, seine Schuld zu übernehmen, verpflichtet sich, ihn von der Schuld zu befreien, sei es durch Befriedigung des Gläubigers oder dadurch, dass er sich an seiner Statt mit Zustimmung des Gläubigers zu dessen Schuldner macht.
2 Der Übernehmer kann zur Erfüllung dieser Pflicht vom Schuldner nicht angehalten werden, solange dieser ihm gegenüber den Verpflichtungen nicht nachgekommen ist, die dem Schuldübernahmevertrag zugrunde liegen.
3 Unterbleibt die Befreiung des alten Schuldners, so kann dieser vom neuen Schuldner Sicherheit verlangen.
Fedlex · Stand am 01.10.2026

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 28, 29, 66 BVG, Art. 331b OR, Art. 89bis ZGB
    BGE 118 V 229
    · 25.09.1992 · 7 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Doch ergibt deren Auslegung, dass damit die reglementarische Ordnung nicht derogiert wird.
    BGE 122 V 142
    · 24.04.1996 · 3 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    BGE 78_II_318
    18.09.1952 · 2 Zitierungen
  4. 4
    Art. 28 BVG, Art. 331b, 342 Abs. 1 lit. a OR
    BGE 119 V 142
    · 02.02.1993 · 1 Zitierungen
  5. 5
    Art. 175 Abs. 1 OR
    BGE 110 II 340
    · 06.11.1984 · 1 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    BGE 65_II_110
    18.06.1939 · 1 Zitierungen

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • 4A_390/2020
    09.02.2021 · 4 Zitierungen
  • Nichtbekanntgabe einer Betreibung an Dritte
    SCBES.2024.28
    · 01.03.2024 · 2 Zitierungen
  • SCBES.2024.28
    09.04.2024 · 1 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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