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Art. 276 StGB

Aufforderung und Verleitung zur Verletzung militärischer Dienstpflichten

1. Wer öffentlich zum Ungehorsam gegen militärische Befehle, zur Dienstverletzung, zur Dienstverweigerung oder zum Ausreissen auffordert, wer einen Dienstpflichtigen zu einer solchen Tat verleitet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
2. Geht die Aufforderung auf Meuterei oder auf Vorbereitung einer Meuterei, oder wird zur Meuterei oder zur Vorbereitung einer Meuterei verleitet, so ist die Strafe Freiheitsstrafe oder Geldstrafe.
Fedlex · Stand am 01.10.2026

Die Leitentscheide 5

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Aufforderung zur Verletzung militärischer Dienstpflichten. 1. Begriff der Aufforderung zur Dienstverweigerung (Erw. 3 a, b). 2. Vorsatz (Erw. 4 b).
    BGE 97 IV 104
    · 14.05.1971 · 4 Zitierungen
  2. 2
    Art. 276 Ziff. 1 Abs. 1 StGB. unter diese Bestimmung fällt nur eine Äusserung, welche nach Form und Inhalt geeignet ist, den Willen der Adressaten zu beeinflussen und zu bestimmten Handlungen zu veranlassen.
    BGE 99 IV 92
    · 18.04.1973 · 2 Zitierungen
  3. 3
    Art. 259 Abs. 1 und 2 StGB
    BGE 111 IV 151
    · 05.07.1985 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Art. 27 Ziff. 3 Abs. 1 StGB
    BGE 100 IV 5
    · 12.03.1974 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Willkürliche Anwendung kantonalen Strafprozessrechts
    BGE 97 I 217
    · 14.05.1971 · 0 Zitierungen

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