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Art. 301 StGB

1. Wer im Gebiete der Schweiz für einen fremden Staat zum Nachteil eines andern fremden Staates militärischen Nachrichtendienst betreibt oder einen solchen Dienst einrichtet, wer für solche Dienste anwirbt oder ihnen Vorschub leistet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
2. Die Korrespondenz und das Material werden eingezogen.
Fedlex · Stand am 01.10.2026

Die Leitentscheide 5

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    BGE 74_IV_199
    15.10.1948 · 4 Zitierungen
  2. 2
    Verletzung militärischer Geheimnisse und wirtschaftlicher Nachrichtendienst. 1. Begriff des militärischen Geheimnisses; Geheimhaltung mit Rücksicht auf die Landesverteidigung
    BGE 97 IV 111
    · 23.04.1971 · 2 Zitierungen
  3. 3
    1. Art. 303 StGB
    BGE 89 IV 204
    · 25.10.1963 · 1 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Verbotener Nachrichtendienst. 1. Zuständigkeit
    BGE 101 IV 177
    · 21.06.1975 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Überprüfungsbefugnis der Anklagekammmmer (Erw. 4).
    BGE 83 IV 59
    · 07.05.1957 · 0 Zitierungen

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • Getrenntleben
    ZB.2021.16
    · 27.04.2021 · 1 Zitierungen
  • Rechtsverweigerungsbeschwerde (BGer 5A_177/2021 vom 5. März 2021)
    BEZ.2020.67
    · 16.12.2020 · 1 Zitierungen
  • SK.2011.29
    25.09.2012 · 1 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.