Art. 99 UVG
Vollstreckung von Prämienrechnungen
Die auf rechtskräftigen Verfügungen beruhenden Prämienrechnungen werden nach Artikel 54 ATSG vollstreckbar.
Die Leitentscheide 6
Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.
-
1Alt Art. 99 Abs. 1 Satz 1 UVG: Die Einstellung von Heilbehandlung und Taggeld ist bei Fallabschluss formell zu verfügen14 Zitierungen
-
2Frist für die Infragestellung eines zu Unrecht formlos mitgeteilten Fallabschlusses11 Zitierungen
-
34 Zitierungen
-
4Art. 22a VwVG: Fristenstillstand2 Zitierungen
-
5Art. 22 Abs. 1 und Art. 99 UVG: Abänderung einer rechtskräftigen Verfügung. - Voraussetzungen, unter welchen eine rechtskräftige Rentenverfügung abgeändert werden kann. - Die Erwerbsfähigkeit bleibt unverändert, wenn ei…2 Zitierungen
-
6Ausnahmen von der Konkursbetreibung0 Zitierungen
Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5
Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.
-
Unfallversicherung5 Zitierungen
-
3 Zitierungen07.09.2011 · 3 Zitierungen
-
Unfallversicherung3 Zitierungen
Neueste BGer-Urteile
Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.