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Art. 9 BV

Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben

Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.
Fedlex · Stand am 03.03.2024

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten; Baubewilligung; Nachbarbeschwerde; Sachurteilsvoraussetzungen (Beschwerdegründe, Legitimation, Beschwerdebegründung)
    BGE 133 II 249
    · 20.06.2007 · 2’552 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Art. 105 Abs. 1 und Art. 97 BGG
    BGE 140 III 264
    · 04.04.2014 · 2’094 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Anfechtung eines Prüfungsergebnisses (hier: Masterabschluss im Studium der Rechtswissenschaften) beim Bundesgericht
    BGE 136 I 229
    · 14.05.2010 · 1’302 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Unschuldsvermutung
    BGE 127 I 38
    · 07.12.2000 · 1’283 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Verweigerung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit; Betäubungsmittelvortests; hinreichende Verdachtsmomente zur Durchführung; Beweiswert
    BGE 146 IV 88
    · 03.12.2019 · 1’196 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft (Art. 172 ff
    BGE 133 III 393
    · 22.05.2007 · 986 Zitierungen Zusammenfassung

Neueste BGer-Urteile

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