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Art. 17 ELV

Ermittlung des Reinvermögens

1 Das Reinvermögen wird ermittelt, indem vom Bruttovermögen die nachgewiesenen Schulden abgezogen werden.
2 Hypothekarschulden können höchstens bis zum Liegenschaftswert abgezogen werden.
3 Vom Wert einer Liegenschaft, die von der Bezügerin oder dem Bezüger oder einer Person, die in die Berechnung der Ergänzungsleistungen eingeschlossen ist, bewohnt wird und im Eigentum einer dieser Personen steht, wird in folgender Reihenfolge abgezogen:
  1. a. der Freibetrag nach Artikel 11 Abs. 1 Bst. c zweiter Teilsatz ELG oder Artikel 11 Abs. 1bis ELG;
  2. b. die Hypothekarschulden, soweit sie den nach Abzug nach Bst. a verbleibenden Liegenschaftswert nicht übersteigen.
Fedlex · Stand am 01.01.2025

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Bestätigung der Rechtsprechung (Erw. 4e)
    BGE 120 V 182
    · 02.05.1994 · 86 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1 lit. b und f, Art. 5 ELG, Art. 17 Abs. 1 und 4 ELV, Art. 745 ff
    BGE 122 V 394
    · 19.11.1996 · 83 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG, Art. 17 ELV, Art. 218quinquies OR, Art. 94 Abs. 3 BGBB: Vermögensverzicht
    BGE 120 V 10
    · 21.02.1994 · 57 Zitierungen
  4. 4
    Eine Abweichung von 20% zwischen der kantonalen und der bundessteuerrechtlichen Bewertung gilt als wesentlich im Sinne von Art. 17 Abs. 2 ELV (Erw. 4c). - Nach Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG in der Ergänzungsleistungsberechnu…
    BGE 113 V 190
    · 12.08.1987 · 46 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Bewertung des anrechenbaren Vermögens
    BGE 142 V 311
    · 08.06.2016 · 44 Zitierungen
  6. 6
    Art. 30 Abs. 1, Art. 31 Abs. 2 LPG: Bewertung eines landwirtschaftlichen Gewerbes
    BGE 125 V 69
    · 03.03.1999 · 5 Zitierungen

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

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