Art. 80 KVG
Formloses Verfahren
1 Versicherungsleistungen werden im formlosen Verfahren nach Artikel 51 ATSG gewährt. Dies gilt in Abweichung von Artikel 49 Abs. 1 ATSG auch für erhebliche Leistungen.
2 …
3 Der Versicherer darf den Erlass einer Verfügung nicht von der Erschöpfung eines internen Instanzenzuges abhängig machen.
Die Leitentscheide 6
Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.
-
1Es genügt, dass das Spital bzw. die betreffende Abteilung als Leistungserbringer im Sinne von Art. 39 Abs. 1 KVG zugelassen ist und die Behandlung in einem ausserkantonalen Spital aus medizinischen Gründen notwendig war64 Zitierungen
-
2Formelle Rechtsverweigerung und Legitimation zur Drittbeschwerde (Gemeinwesen)7 Zitierungen
-
3Einreden gegen ausserkantonale Anerkennungsentscheide3 Zitierungen
-
4Art. 102 Abs. 2 KVG, Art. 47 VAG: Rechtsweg bei Streitigkeiten über Besitzstandswahrung2 Zitierungen
-
5Zustellung0 Zitierungen
-
6Wirtschaftlichkeit der Behandlung; Rückforderungsanspruch; Verwirkung0 Zitierungen
Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5
Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.
-
RBOG 1999 Nr. 82 Zitierungen21.05.1999 · 2 Zitierungen
-
Krankenversicherung KVG1 ZitierungenVSBES.2017.247· 23.08.2017 · 1 Zitierungen
-
Kollektivtaggeldvertrag ist echter Vertrag zugunsten Dritter; Zahlung an Versicherungsnehmerin hat keine befreiende Wirkung; nochmalige Taggeldzahlung an Versicherten1 ZitierungenKV.2002.00094· 29.11.2004 · 1 Zitierungen
Neueste BGer-Urteile
Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.