Art. 14 LSV

Erleichterungen bei Sanierungen

1 Die Vollzugsbehörde gewährt Erleichterungen, soweit:
  1. a. die Sanierung unverhältnismässige Betriebseinschränkungen oder Kosten verursachen würde;
  2. b. überwiegende Interessen namentlich des Ortsbild‑, Natur- und Landschaftsschutzes, der Verkehrs- und Betriebssicherheit sowie der Gesamtverteidigung der Sanierung entgegenstehen.
2 Die Alarmwerte dürfen jedoch bei privaten, nicht konzessionierten Anlagen nicht überschritten werden.

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Instandsetzung und Sanierung eines Nationalstrassenabschnitts; Qualifikation als wesentliche Änderung i.S.v. Art. 18 USG i.V.m. Art. 8 Abs. 2 LSV trotz Reduktion der Lärmimmissionen
    · 14.10.2015 · 26 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Baukonzessionen für den Ausbau des Flughafens Zürich
    · 08.12.2000 · 26 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Legitimation zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde im Plangenehmigungs- und Lärmsanierungsverfahren betreffend Schiessanlagen
    · 18.05.2007 · 22 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Rahmenkonzession für den Ausbau des Flughafens Zürich
    · 24.06.1998 · 21 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Erleichterungen für die Sanierung einer Nationalstrasse (Art. 17 USG; Art. 13 und 14 LSV); Verursacherprinzip (Art. 2 USG; Art. 16 Abs. 1 und Art. 31 Abs. 3 LSV)
    · 19.06.2012 · 17 Zitierungen
  6. 6
    Schallschutz an bestehenden Gebäuden entlang einer Kantonsstrasse, Sanierung, Kostentragungspflicht des Strasseneigentümers. 1. Beschwerdebefugnis eines Kantons, der die ihm auferlegte Pflicht zur Bezahlung von Schallsc…
    · 16.02.1996 · 13 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • Verkehrsanordnung Sevogelstrasse, Höchstgeschwindigkeit 30 km/h
    · 02.03.2018 · 40 Zitierungen
  • Verkehrsanordnung (Verkehrsvorschriften Tempo 30 in der Stadt Zürich)
    · 20.03.2018 · 39 Zitierungen
  • Umweltrecht (Lärmsanierung Grabenstrasse)
    · 03.02.2016 · 39 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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