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Art. 13 MVG

Geldleistungen bei Freiheitsentzug (Art. 21 Abs. 5 ATSG )

Hat der Versicherte Angehörige, denen im Falle seines Todes ein Rentenanspruch zustehen würde, so sind ihnen Taggeld oder Invalidenrente während des Straf- und Massnahmevollzugs ganz oder teilweise auszurichten, sofern sie ohne diese Leistung in Not geraten würden.
Fedlex · Stand am 01.01.2024

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 43 MVG (in der bis 31
    BGE 133 V 1
    · 28.06.2006 · 13 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Teilweise Einstellung des Taggeldes des Unfallversicherers während des Aufenthalts des Versicherten in einer Strafanstalt mit Rücksicht auf seine Unterhaltspflicht gegenüber der Ehefrau (Angehörigenprivileg)
    BGE 141 V 466
    · 28.07.2015 · 5 Zitierungen
  3. 3
    Voraussetzungen dafür.
    BGE 112 V 371
    · 09.12.1986 · 4 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Art. 16 UVG
    BGE 138 V 140
    · 28.02.2012 · 2 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Art. 12 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 3 MVG, Art. 5 VwVG: Bedeutung des Vorschlages auf Erledigung und des dagegen erhobenen Einspruches
    BGE 116 V 161
    · 22.03.1990 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Art. 25 Abs. 1 MVG. - Bestätigung der Rechtsprechung gemäss den Urteilen [BGE 112 V 376](mcp.opencaselaw.ch/.../bge_112 V 376) und [BGE 112 V 387](mcp.opencaselaw.ch/.../bge_112 V 387…
    BGE 115 V 308
    · 31.03.1989 · 0 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 2

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • 8C_377/2011
    28.02.2012 · 3 Zitierungen
  • Invalidenrente / Erlass Rückforderung
    VSBES.2017.2
    · 22.12.2016 · 1 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.