Art. 12 OHV

Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts

1 Die Opferhilfeverordnung vom 18. November 1992 wird aufgehoben.
2 …

Die Leitentscheide 4

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Entschädigung und Genugtuung nach OHG, Geltungsbereich des OHG bei Straftaten mit grossem zeitlichem Abstand zwischen Tathandlung und Erfolgseintritt (Asbestopfer)
    · 01.10.2008 · 2 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Zwischenentscheid, eidgenössisches Recht. - Voraussetzungen der Zulässigkeit der Nichtigkeitsbeschwerde gegen einen Zwischenentscheid (Art. 268 Ziff. 1 BStP) (E. 2). - Das OHG ist eidgenössisches Recht im Sinne von Art.…
    · 15.06.1993 · 1 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Schadenersatzansprüche der Witwe eines Asbestopfers; Beginn der absoluten Verwirkung
    · 29.01.2010 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Ausnahmen: E. 3b u. 7)
    · 23.02.1994 · 0 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 4

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • Opferhilfe
    · 01.10.2008 · 2 Zitierungen Zusammenfassung
  • 29.01.2010 · 1 Zitierungen
  • Kein Anspruch auf Entschädigung oder Genugtuung, da Straftaten vor dem 1. Januar 1993 verübt wurden. (BGE 1C_498/2008)
    OH.2008.00009
    · 03.09.2008 · 0 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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