Art. 275 OR

Durch den Pachtvertrag verpflichten sich der Verpächter, dem Pächter eine nutzbare Sache oder ein nutzbares Recht zum Gebrauch und zum Bezug der Früchte oder Erträgnisse zu überlassen, und der Pächter, dafür einen Pachtzins zu leisten.

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Ausweisung eines Mieters nach Art. 265 OR; Begriff der Zivilrechtsstreitigkeit und des Endentscheides; Abgrenzung zwischen Miet- und Pachtvertrag. 1. Art. 46, Art. 48 Abs. 1 OG
    · 13.12.1977 · 6 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    1. Art. 275, 418 a, 530 OR
    · 12.02.1957 · 3 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Rechtsnatur der entgeltlichen Überlassung eines zum Finanzvermögen einer Gemeinde gehörenden Vermögensteils
    · 04.03.1986 · 1 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Wehrsteuer: Unterliegen Vergütungen, die der Eigentümer einer Baulandparzelle von einer Unternehmung für den ihr überlassenen Abbau der dortigen Kies- und Sandschicht erhält, der Steuer für Einkommen aus unbeweglichem V…
    · 23.09.1960 · 1 Zitierungen
  5. 5
    E. 6).
    · 13.06.1977 · 0 Zitierungen
  6. 6
    Wehrsteuer: Die Vergütungen, die der nicht zur Führung kaufmännischer Bücher verpflichtete Grundeigentümer von einer Unternehmung als Gegenleistung für die Ausbeutung der in seinem Boden liegenden Kies- und Sandschicht…
    · 22.09.1966 · 0 Zitierungen

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • Pachtlandzuteilung
    · 19.03.2014 · 2 Zitierungen Zusammenfassung
  • 17.03.2011 · 1 Zitierungen
  • Aktienrechtliche Verantwortlichkeit; Kapitalschutz
    · 19.08.2005 · 1 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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