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Art. 396 OR

Umfang des Auftrages

1 Ist der Umfang des Auftrages nicht ausdrücklich bezeichnet worden, so bestimmt er sich nach der Natur des zu besorgenden Geschäftes.
2 Insbesondere ist in dem Auftrage auch die Ermächtigung zu den Rechtshandlungen enthalten, die zu dessen Ausführung gehören.
3 Einer besonderen Ermächtigung bedarf der Beauftragte, wenn es sich darum handelt, einen Vergleich abzuschliessen, ein Schiedsgericht anzunehmen, wechselrechtliche Verbindlichkeiten einzugehen, Grundstücke zu veräussern oder zu belasten oder Schenkungen zu machen.
Fedlex · Stand am 01.10.2026

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 396 Abs. 2, Art. 543 Abs. 3 OR
    BGE 118 II 313
    · 02.06.1992 · 5 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Stellvertretung. 1. Umfang der Ermächtigung im Aussenverhältnis, wenn der Dritte sich mit der Behauptung des Vertreters, er sei Generalbevollmächtigter eines andern, zufriedengibt (Erw. 1). 2. Auslegung einer Generalvol…
    BGE 99 II 39
    · 15.05.1973 · 4 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    BGE 76_I_338
    22.11.1950 · 4 Zitierungen
  4. 4
    Vermögensverwaltungsvertrag; Herausgabe von Retrozessionen und Finder's Fees
    BGE 132 III 460
    · 22.03.2006 · 2 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    BGE 79_II_389
    08.09.1953 · 2 Zitierungen
  6. 6
    Kaufvertrag
    BGE 90 II 285
    · 22.09.1964 · 1 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.