Art. 641 OR
Die Leitentscheide 6
Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.
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1Betreibungsort bei Verlegung des Sitzes einer Aktiengesellschaft3 Zitierungen
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2Verwirkung. - Zurückkommen auf die rechtskräftige Leistungszusprechung im Rahmen der Wiedererwägung. - Die einjährige relative Verwirkungsfrist des Art. 95 Abs. 4 AVIG beginnt in jenem Zeitpunkt zu laufen, in welchem di…0 Zitierungen
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3Art. 718a Abs. 2 und Art. 641 Ziff. 8 OR0 Zitierungen
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4Inhaltlich unrichtiges Protokoll einer Universalversammlung, Falschbeurkundung, Erschleichung einer falschen Beurkundung, Versuch/Wahndelikt0 Zitierungen
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5BGE 69_I_510 Zitierungen20.04.1943 · 0 Zitierungen
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6BGE 54_II_190 Zitierungen01.01.1928 · 0 Zitierungen
Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5
Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.
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1 Zitierungen
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SB.2011.000800 Zitierungen01.02.2012 · 0 Zitierungen
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Suspendierung der Publikation einer Eintragung im Handelsregister0 Zitierungen
Neueste BGer-Urteile
Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.