Art. 641 OR

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Betreibungsort bei Verlegung des Sitzes einer Aktiengesellschaft
    · 19.01.1990 · 3 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Verwirkung. - Zurückkommen auf die rechtskräftige Leistungszusprechung im Rahmen der Wiedererwägung. - Die einjährige relative Verwirkungsfrist des Art. 95 Abs. 4 AVIG beginnt in jenem Zeitpunkt zu laufen, in welchem di…
    · 17.07.1996 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    · 19.09.1995 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Inhaltlich unrichtiges Protokoll einer Universalversammlung, Falschbeurkundung, Erschleichung einer falschen Beurkundung, Versuch/Wahndelikt
    · 22.08.1994 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    BGE 69_I_51
    20.04.1943 · 0 Zitierungen
  6. 6
    BGE 54_II_19
    01.01.1928 · 0 Zitierungen

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • · 16.02.2021 · 1 Zitierungen
  • SB.2011.00080
    01.02.2012 · 0 Zitierungen
  • Suspendierung der Publikation einer Eintragung im Handelsregister
    · 31.03.2006 · 0 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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