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Art. 945 OR

1 Wer als alleiniger Inhaber ein Geschäft betreibt, muss den wesentlichen Inhalt seiner Firma aus dem Familiennamen mit oder ohne Vornamen bilden.
2 Enthält die Firma weitere Familiennamen, so muss aus ihr hervorgehen, welches der Familienname des Inhabers ist.
3 Der Firma darf kein Zusatz beigefügt werden, der ein Gesellschaftsverhältnis andeutet.
Fedlex · Stand am 01.10.2026

Die Leitentscheide 5

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 40 HRegV
    BGE 112 II 64
    · 13.03.1986 · 1 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Namensschutz bei Stiftungen. 1. Zielt eine Klage wegen Verletzung von Namens- oder Persönlichkeitsrechten nicht auf Vermögensleistungen hin, so handelt es sich um eine nicht vermögensrechtliche Zivilstreitigkeit im Sinn…
    BGE 102 II 161
    · 08.07.1976 · 1 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Markenrecht; unlauterer Wettbewerb; Namensrecht. 1. Beurteilung von Kollisionsfällen zwischen Marken- und Wettbewerbsrecht einerseits und Namensrecht anderseits aufgrund wertender Interessenabwägung; Zulässigkeit wettbe…
    BGE 116 II 614
    · 29.10.1990 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Art. 944 und 945 OR, Art. 38 und 44 HRegV
    BGE 94 I 613
    · 10.12.1968 · 0 Zitierungen
  5. 5
    BGE 65_I_269
    12.12.1939 · 0 Zitierungen

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.