Art. 29 SVG

Fahrzeuge dürfen nur in betriebssicherem und vorschriftsgemässem Zustand verkehren. Sie müssen so beschaffen und unterhalten sein, dass die Verkehrsregeln befolgt werden können und dass Führer, Mitfahrende und andere Strassenbenützer nicht gefährdet und die Strassen nicht beschädigt werden.

Die Leitentscheide 5

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 12 Abs. 1, Art. 29 und 93 Ziff. 2 SVG, Art. 57 Abs. 1 und 4 VRV, Art. 22 Abs. 3, Art. 23 Abs. 1 lit. c und Art. 24 VVV, Art. 85 Abs. 1 der Verordnung über Bau und Ausrüstung der Strassenfahrzeuge vom 27
    · 24.07.1989 · 14 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Art. 90 Ziff. 2 Abs. 1 SVG ist nur auf rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend regelwidriges Verhalten anwendbar
    · 30.09.1966 · 10 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Abgaswartung, Pflichten des Fahrzeuglenkers
    · 26.05.1989 · 7 Zitierungen
  4. 4
    Hinderung einer Amtshandlung; Selbstbegünstigung
    · 17.05.2007 · 3 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Entzug des Führerausweises, Rückfall
    · 25.02.2002 · 1 Zitierungen

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

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