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Art. 6 VVG

1 Hat der Anzeigepflichtige bei der Beantwortung der Fragen gemäss Artikel 4 Abs. 1 eine erhebliche Gefahrstatsache, die er kannte oder kennen musste und über die er befragt worden ist, unrichtig mitgeteilt oder verschwiegen, so ist das Versicherungsunternehmen berechtigt, den Vertrag schriftlich oder in einer anderen Form, die den Nachweis durch Text ermöglicht, zu kündigen. Die Kündigung wird mit Zugang beim Versicherungsnehmer wirksam.
2 Das Kündigungsrecht erlischt vier Wochen, nachdem das Versicherungsunternehmen von der Verletzung der Anzeigepflicht Kenntnis erhalten hat.
3 Wird der Vertrag durch Kündigung nach Abs. 1 aufgelöst, so erlischt auch die Leistungspflicht des Versicherungsunternehmens für bereits eingetretene Schäden, soweit deren Eintritt oder Umfang durch die nicht oder unrichtig angezeigte erhebliche Gefahrstatsache beeinflusst worden ist. Soweit die Leistungspflicht schon erfüllt wurde, hat das Versicherungsunternehmen Anspruch auf Rückerstattung.
4 Wird ein Lebensversicherungsvertrag, der nach Massgabe dieses Gesetzes rückkauffähig ist (Art. 90 Abs. 2) aufgelöst, so hat das Versicherungsunternehmen die für den Rückkauf festgestellte Leistung zu gewähren.
Fedlex · Stand am 01.01.2024

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 4 ff
    BGE 119 V 283
    · 04.10.1993 · 156 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Art. 4 und Art. 6 VVG
    BGE 118 II 333
    · 11.06.1992 · 138 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Sie beginnt zu laufen, sobald die Vorsorgeeinrichtung zuverlässige Kenntnis von Tatsachen erhält, die den sicheren Schluss auf Anzeigepflichtverletzung zulassen (Erw. 6a).
    BGE 116 V 218
    · 04.09.1990 · 116 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Verletzung der Anzeigepflicht und Rücktritt vom Vorsorgevertrag
    BGE 134 III 511
    · 03.07.2008 · 99 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Rücktritt vom Vorsorgevertrag in der weitergehenden beruflichen Vorsorge
    BGE 130 V 9
    · 28.10.2003 · 85 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Versicherungsvertrag; Anforderungen an eine Rücktrittserklärung
    BGE 129 III 713
    · 03.04.2003 · 50 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • 9C_199/2008
    19.11.2008 · 24 Zitierungen
  • Verletzung der Anzeigepflicht; Kündigung; Anfechtung wegen Täuschung
    4A_112/2013
    · 20.08.2013 · 23 Zitierungen
  • Berufliche Vorsorge
    9C_18/2016
    · 07.10.2016 · 19 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.