Beratungspflicht der Versicherer gemäß Art. 27 Abs. 2 ATSG

Sachverhalt

Der Streitfall betrifft einen Versicherten, der sich am 21. November 2003 arbeitslos gemeldet und ab dem 27. Oktober 2003 Arbeitslosenentschädigung beantragt hat. Beim Erstgespräch am 18. Dezember 2003 informierte er das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) über seine Absicht, ab Februar 2004 einen fünfmonatigen Sprachaufenthalt im Ausland zu absolvieren. Das RAV ging daraufhin davon aus, dass der Versicherte in der Zeit zwischen dem Antrag und Beginn des Sprachaufenthalts nicht vermittelbar sei, und verweigerte ihm die Arbeitslosenentschädigung. Der Versicherte focht diese Entscheidung an und machte geltend, das RAV hätte ihn beim Gespräch am 18. Dezember 2003 darüber informieren müssen, dass sein Auslandsaufenthalt seine Vermittelbarkeit infrage stellt.

Erwägungen

Das Bundesgericht ist der Ansicht, dass das RAV gemäß Art. 27 Abs. 2 ATSG verpflichtet gewesen wäre, den Versicherten beim Gespräch am 18. Dezember 2003 darüber zu informieren, dass sein Auslandsaufenthalt seine Vermittelbarkeit gefährden könnte. Die Verletzung dieser Beratungspflicht ist gleichbedeutend mit der Erteilung falscher Auskünfte, was zum Schutz des Vertrauensschutzes führen kann. Bevor jedoch die Grundsätze des Vertrauensschutzes…