Umwandlung einer nichtigen Familienstiftung in eine ordentliche Stiftung

Sachverhalt

Am 9. Februar 1938 haben die Eheleute Dr. Ernst Jakob Brodbeck und Louise Sandreuter die « Stiftung Schloss Reichenstein » zugunsten ihrer Familie gegründet. Die Stiftung hatte den Zweck, das Schloss Reichenstein und seine Umgebung für die zukünftigen Generationen der Familie zu erhalten. Der Sohn der Gründer, Jean-Jacques Brodbeck, hat jedoch eine Nichtigkeitsklage gegen die Stiftung eingereicht, mit der Begründung, dass ihr Zweck nicht den Bestimmungen von Art. 335 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) entsprach.

Die Stiftung wurde mit einem Kapital von 280 000 Franken und einem Immobilienvermögen, bestehend aus dem Schloss und seinen Umgebungen, gegründet. Die Statuten der Stiftung sahen vor, dass die Erträge der Stiftung für die Erhaltung und den Unterhalt des Schlosses und seiner Umgebungen verwendet werden sollten. Die Gründer hatten auch vorgesehen, dass die begünstigten Familienmitglieder das Schloss als Wohn- und Repräsentationssitz nutzen konnten.

Das Bundesgericht wurde mit dem Fall befasst und musste entscheiden, ob die von den Eheleuten Brodbeck gegründete Familienstiftung nichtig war oder nicht. Das Gericht prüfte den Zweck der Stiftung und stellte fest, dass der Hauptzweck der Gründer darin bestand, das Schloss und seine Umgebung für die zukünftigen Generationen der Familie zu erhalten, aber dass die Statuten der Stiftung auch Vorteile für die begünstigten Familienmitglieder vorsahen.

Erwägungen

Das Bundesgericht prüfte die Bestimmungen von Art. 335 ZGB und stellte fest, dass der Zweck der von den Eheleuten Brodbeck gegründeten Familienstiftung nicht den Bestimmungen dieses Artikels entsprach. Das Gericht befand, dass der Hauptzweck der Gründer darin bestand, das Schloss und seine Umgebung für die zukünftigen Generationen der Familie zu erhalten, aber dass die Statuten der Stiftung auch Vorteile für die begünstigten Familienmitglieder vorsahen, was nicht durch das Gesetz zugelassen ist.

Das Gericht prüfte auch die Möglichkeit, die nichtige Familienstiftung in eine ordentliche Stiftung umzuwandeln. Das Gericht befand, dass die Gründer den…