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Art. 34a BVG

Koordination und Vorleistung

1 Die Vorsorgeeinrichtung kann die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen.
2 Treffen Leistungen nach diesem Gesetz mit gleichartigen Leistungen anderer Sozialversicherungen zusammen, so findet Artikel 66 Abs. 2 ATSG Anwendung. Werden Ehegatten- und Waisenrenten bei ungenügenden Vorsorgeleistungen nach Artikel 54 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung ausgerichtet, so dürfen Leistungen dieses Gesetzes nicht gekürzt werden.
3 Für die Vorleistung gelten die Artikel 70 und 71 ATSG.
4 Die Kürzung anderer Leistungen, die beim Erreichen des Referenzalters vorgenommen wird, sowie die Kürzung oder Verweigerung anderer Leistungen aufgrund von Verschulden müssen nicht ausgeglichen werden.
5 Der Bundesrat regelt:
  1. a. die anrechenbaren Leistungen und Einkünfte sowie den mutmasslich entgangenen Verdienst;
  2. b. die Berechnung der Kürzung der Leistungen nach Abs. 1, wenn andere Leistungen nach Abs. 4 gekürzt werden;
  3. c. die Koordination mit Krankentaggeldern.
Fedlex · Stand am 01.01.2025

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Ermittlung des anrechenbaren Einkommens
    BGE 134 V 64
    · 06.02.2008 · 80 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Überentschädigungsberechnung bei Wohnsitz im Ausland
    BGE 137 V 20
    · 30.12.2010 · 58 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Art. 24 Abs. 1 und 5 BVV 2: allseitige Prüfung der Überentschädigungskürzung bei wesentlicher Änderung der Verhältnisse
    BGE 143 V 91
    · 30.01.2017 · 28 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Überentschädigung
    BGE 144 V 166
    · 27.06.2018 · 18 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Eintritt des Vorsorgefalles Invalidität
    BGE 142 V 419
    · 08.08.2016 · 16 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Kürzung einer Invalidenrente der beruflichen Vorsorge zufolge Überentschädigung; zumutbarerweise noch erzielbares Ersatzeinkommen
    BGE 140 V 399
    · 22.08.2014 · 15 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • 9C_714/2013
    12.06.2014 · 16 Zitierungen
  • 9C_37/2010
    04.08.2010 · 13 Zitierungen
  • Berufliche Vorsorge (Invalidenleistungen)
    9C_753/2009
    · 27.01.2010 · 13 Zitierungen

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