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Art. 5 ELG

Zusätzliche Voraussetzungen für Ausländerinnen und Ausländer

1 Ausländerinnen und Ausländer haben nur Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie sich rechtmässig in der Schweiz aufhalten. Sie müssen sich zudem unmittelbar vor dem Zeitpunkt, ab dem die Ergänzungsleistung verlangt wird, während zehn Jahren ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten haben (Karenzfrist).
2 Für Flüchtlinge und staatenlose Personen beträgt die Karenzfrist fünf Jahre.
3 Für Ausländerinnen und Ausländer, die gestützt auf ein Sozialversicherungsabkommen Anspruch auf ausserordentliche Renten der AHV oder IV hätten, beträgt die Karenzfrist:
  1. a. fünf Jahre für Personen, die Anspruch auf eine Rente der IV haben oder hätten, wenn sie die Mindestbeitragsdauer nach Artikel 36 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung erfüllen würden;
  2. b. fünf Jahre für Personen, die, solange sie das Referenzalter nach Artikel 21 Abs. 1 AHVG noch nicht erreicht haben, Anspruch auf eine Hinterlassenenrente der AHV haben oder hätten, wenn die verstorbene Person zum Zeitpunkt ihres Todes die Mindestbeitragsdauer nach Artikel 29 Abs. 1 AHVG erfüllt hätte;
  3. c. fünf Jahre für Personen, die eine Altersrente der AHV beziehen oder das Referenzalter nach Artikel 21 Abs. 1 AHVG erreicht haben und deren Altersrente eine Hinterlassenenrente der AHV oder eine Rente der IV ablöst oder ablösen würde;
  4. d. zehn Jahre für Personen, die eine Altersrente der AHV beziehen oder das Referenzalter nach Artikel 21 Abs. 1 AHVG erreicht haben und deren Altersrente keine Hinterlassenenrente der AHV oder Rente der IV ablöst oder ablösen würde.
4 Ausländerinnen und Ausländer, die weder Flüchtlinge noch staatenlos sind noch unter Abs. 3 fallen, haben nur Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie neben der Karenzfrist nach Abs. 1 eine der Voraussetzungen nach Artikel 4 Abs. 1 Bst. a, abis, ater, b Ziff. 2 oder c oder die Voraussetzungen nach Artikel 4 Abs. 2 erfüllen.
5 Hält sich eine Ausländerin oder ein Ausländer ununterbrochen während mehr als drei Monaten oder in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate im Ausland auf, so beginnt die Karenzfrist mit der Rückkehr in die Schweiz neu zu laufen.
6 Der Bundesrat bestimmt die Fälle, in denen die Karenzfrist bei einem Auslandaufenthalt bis zu einem Jahr ausnahmsweise nicht unterbrochen wird.
Fedlex · Stand am 01.01.2026

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 16c Abs. 1 und 2 ELV: Mietzinsabzug
    BGE 127 V 10
    · 03.01.2001 · 32 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Art. 27 Abs. 1 ELV: Rückerstattung
    BGE 122 V 19
    · 31.01.1996 · 32 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Art. 14a Abs. 2 und Art. 14b ELV, Art. 4 Abs. 1 BV
    BGE 117 V 153
    · 25.02.1991 · 9 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG, Art. 14a ELV. - Bei der Festsetzung des anrechenbaren Einkommens Teilinvalider haben sich die EL-Organe grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung zu halten und…
    BGE 117 V 202
    · 01.07.1991 · 6 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1 lit. b und f, Art. 5 ELG, Art. 17 Abs. 1 und 4 ELV, Art. 745 ff
    BGE 122 V 394
    · 19.11.1996 · 5 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Art. 1a ELV. - Ein Heimaufenthalt im Sinne des EL-Rechts kann auch bei Aufenthalt in einer vom kantonalen Heim- bzw
    BGE 118 V 142
    · 28.08.1992 · 5 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • Ergänzungsleistung zur AHV/IV
    9C_174/2015
    · 10.08.2015 · 13 Zitierungen
  • 9C_607/2016
    22.02.2017 · 4 Zitierungen
  • Ergänzungsleistungen AHV
    VSBES.2023.25
    · 09.12.2022 · 2 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.