eKarto
Konto erstellen

Art. 1 ELV

Unterbruch des gewöhnlichen Aufenthaltes in der Schweiz. Auslandaufenthalte ohne wichtigen Grund

1 Hält sich eine Person ohne wichtigen Grund ununterbrochen mehr als drei Monate (90 Tage) oder in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als 90 Tage im Ausland auf, so werden die Ergänzungsleistungen rückwirkend auf den Beginn des Monats eingestellt, in dem die Person den 91. Tag im Ausland verbracht hat.
2 Begibt sich eine Person in einem Kalenderjahr, in dem sie bereits mindestens 90 Tage im Ausland verbracht hat, erneut ins Ausland, so werden die Ergänzungsleistungen auf den Beginn des Monats eingestellt, in dem die Person die Schweiz erneut verlassen hat.
3 Die Ergänzungsleistungen werden ab dem Monat wieder ausgerichtet, der auf die Rückkehr in die Schweiz folgt.
4 Die Tage der Ein- und Ausreise gelten nicht als Auslandaufenthalt.
Fedlex · Stand am 01.01.2025

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 1 Abs. 3 und 4 ELV: Anrechenbares Einkommen getrennt lebender Ehegatten
    BGE 127 V 18
    · 15.01.2001 · 6 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Beschwerdelegitimation des Kindes einer Ergänzungsleistungen beziehenden Person, für das Anspruch auf eine Kinderrente der Invalidenversicherung besteht
    BGE 138 V 292
    · 11.07.2012 · 4 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Pflege und Betreuung durch in die EL-Berechnung eingeschlossene Familienangehörige
    BGE 150 V 105
    · 06.03.2024 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Art. 21 ELG
    BGE 139 V 170
    · 11.04.2013 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Art. 1a ELV. - Ein Heimaufenthalt im Sinne des EL-Rechts kann auch bei Aufenthalt in einer vom kantonalen Heim- bzw
    BGE 118 V 142
    · 28.08.1992 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Art. 1 Abs. 1 und Abs. 4 lit. c und d ELV
    BGE 103 V 25
    · 24.03.1977 · 0 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • Ergänzungsleistungsberechnung nach faktischer Trennung; Revision wegen Änderung der der Berechnung zugrunde liegenden Personengemeinschaft
    ZL.2018.00064
    · 24.02.2020 · 1 Zitierungen
  • Ergänzungsleistungen IV
    VSBES.2018.167
    · 05.06.2018 · 1 Zitierungen
  • Meldepflichtverletzung, längere strafrechtliche Verwirkungsfrist, Anrechnung von tatsächlich erzielten Erwerbseinkommen, keine Anrechnung von Verzichtseinkommen; Gutheissung.
    ZL.2015.00059
    · 19.08.2016 · 1 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.