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Art. 20 FZA

Beziehung zu bilateralen Abkommen über die soziale Sicherheit

Sofern in Anhang II nichts Gegenteiliges bestimmt ist, werden die bilateralen Abkommen über die soziale Sicherheit zwischen der Schweiz und den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft mit Inkrafttreten dieses Abkommens insoweit ausgesetzt, als in diesem Abkommen derselbe Sachbereich geregelt wird.
Fedlex · Stand am 15.12.2020

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 10 Abs. 1, Art. 10a Abs. 1 und Anhang IIa der Verordnung Nr. 1408/71: Export von Viertelsrenten und Härtefallrenten der Invalidenversicherung
    BGE 130 V 253
    · 07.04.2004 · 322 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Art. 16 Abs. 2 des französisch-schweizerischen Abkommens über soziale Sicherheit: Anwendung eines bilateralen Abkommens über soziale Sicherheit, das günstiger ist als die Verordnung Nr. 1408/71
    BGE 133 V 329
    · 04.07.2007 · 14 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Art. 20 Abs. 1 Satz 1 VFV (in der bis 31
    BGE 137 V 282
    · 15.06.2011 · 5 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Art. 94 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009
    BGE 142 V 112
    · 11.03.2016 · 3 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    FZA; EFTA-Übereinkommen; Verordnung (EWG) Nr. 1408/71; Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit; bilaterales Abkommen Schweiz-Fürstentum Liechtenstein über die Arbeitslosenversicherung
    BGE 136 V 244
    · 16.04.2010 · 3 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Zustellung gerichtlicher Entscheide nach Deutschland
    BGE 135 V 293
    · 06.07.2009 · 1 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.