Art. 17 KLV

Umsetzungsbericht

1 Nach der Umsetzung der Massnahmen oder, bei besonders kostenintensiven Massnahmen, nach der Erreichung eines Zwischenziels (Art. 13 Abs. 4 Bst. i) ist dem BFE ein Bericht einzureichen. Dieser muss enthalten:
  1. a. Angaben über den Stand der Umsetzung der Massnahmen;
  2. b. eine Kostenzusammenstellung mit Rechnungskopien.
2 Der Bericht bedarf der Genehmigung durch das BFE.
3 Das BFE kann weitere Angaben verlangen, soweit diese für die Auszahlung der Finanzhilfe notwendig sind.

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 17 (Ingress) und Art. 17 lit. a Ziff. 2 KLV: Zahnärztliche Behandlung in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung. - Für zahnärztliche Behandlungen ist eine Berufung auf Art. 25 KVG nicht möglich
    · 19.09.2001 · 180 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Art. 17, 18, 19 KLV: zahnärztliche Behandlung in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung
    · 04.06.1998 · 149 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Art. 17 lit. a Ziff. 2 KLV: Leistungspflicht bei verlagerten Weisheitszähnen
    · 19.08.2004 · 139 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Dabei wird grundsätzlich eine objektive Unvermeidbarkeit vorausgesetzt. - Die geforderte Unvermeidbarkeit verlangt eine nach dem jeweiligen Wissensstand der Zahnheilkunde genügende Mundhygiene; eine versicherte Person,…
    · 29.01.2002 · 82 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Art. 19a, Art. 19a Abs. 2 Ziff. 22 KLV: Zahnärztliche Behandlung, die durch ein Geburtsgebrechen bedingt ist
    · 09.12.2002 · 62 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Art. 17 lit. d Ziff. 1 und Art. 17 lit. d Ziff. 3 KLV: Abgrenzung zwischen ärztlicher und zahnärztlicher Behandlung. - Die im Vordergrund stehenden Kriterien für die Abgrenzung zwischen ärztlicher und zahnärztlicher Beh…
    · 22.04.2002 · 59 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • 23.12.2010 · 14 Zitierungen
  • Krankenversicherung
    · 31.01.2008 · 11 Zitierungen
  • Krankenversicherung
    · 03.06.2011 · 6 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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