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Art. 18 KLV

Auszahlung der Finanzhilfen und Frist für die Abrechnung

1 Das BFE zahlt die Finanzhilfe nach der Genehmigung des Umsetzungsberichts aus.
2 Bei besonders kostenintensiven Massnahmen mit Zwischenzielen wird die Finanzhilfe nach Massgabe der Umsetzung ausbezahlt.
3 Die Finanzhilfen werden spätestens am 31. Dezember 2038 ausbezahlt. Die Schlussabrechnung muss spätestens am 1. Juli 2038 eingereicht werden.
Fedlex · Stand am 01.01.2026

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 17, 18, 19 KLV: zahnärztliche Behandlung in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung
    BGE 124 V 185
    · 04.06.1998 · 143 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Dabei wird grundsätzlich eine objektive Unvermeidbarkeit vorausgesetzt. - Die geforderte Unvermeidbarkeit verlangt eine nach dem jeweiligen Wissensstand der Zahnheilkunde genügende Mundhygiene; eine versicherte Person,…
    BGE 128 V 59
    · 29.01.2002 · 83 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Art. 17 lit. a Ziff. 2 KLV: Leistungspflicht bei verlagerten Weisheitszähnen
    BGE 130 V 464
    · 19.08.2004 · 60 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Art. 19a, Art. 19a Abs. 2 Ziff. 22 KLV: Zahnärztliche Behandlung, die durch ein Geburtsgebrechen bedingt ist
    BGE 129 V 80
    · 09.12.2002 · 52 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Art. 17 (Ingress) und Art. 17 lit. c Ziff. 1 KLV: Vornahme einer ärztlichen Behandlung durch einen Zahnarzt. - Die Entfernung einer tumorähnlichen Veränderung aus der im Wangenbereich der Mundhöhle gelegenen Schleimhaut…
    BGE 128 V 135
    · 28.03.2002 · 48 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Art. 17 lit. d Ziff. 1 und Art. 17 lit. d Ziff. 3 KLV: Abgrenzung zwischen ärztlicher und zahnärztlicher Behandlung. - Die im Vordergrund stehenden Kriterien für die Abgrenzung zwischen ärztlicher und zahnärztlicher Beh…
    BGE 128 V 143
    · 22.04.2002 · 40 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • Krankenversicherung
    9C_253/2011
    · 03.06.2011 · 8 Zitierungen
  • 9C_50/2007
    10.07.2007 · 5 Zitierungen
  • 9C_725/2017
    28.03.2018 · 4 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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