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Art. 63 KOV

1 Streitige Forderungen, welche im Zeitpunkt der Konkurseröffnung bereits Gegenstand eines Prozesses bilden, sind im Kollokationsplan zunächst ohne Verfügung der Konkursverwaltung lediglich pro memoria vorzumerken.
2 Wird der Prozess weder von der Masse noch von einzelnen Gläubigern nach Artikel 260 SchKG fortgeführt, so gilt die Forderung als anerkannt, und die Gläubiger haben kein Recht mehr, ihre Kollokation nach Artikel 250 SchKG anzufechten.
3 Wird der Prozess dagegen fortgeführt, so erfolgt je nach dessen Ausgang die Streichung der Forderung oder ihre definitive Kollokation, welche von den Gläubigern ebenfalls nicht mehr angefochten werden kann.
4 Bei der Verhandlung darüber, ob der Prozess fortgeführt werden soll, ist nach Analogie von Artikel 48 hiervor zu verfahren.
Fedlex · Stand am 01.08.2021

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Kollokation der Gläubiger beim Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung (Art. 321 SchKG); Vormerkung streitiger Forderungen im Kollokationsplan (Art. 63 KOV)
    BGE 130 III 769
    · 12.11.2004 · 12 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Kollokation der Gläubiger beim Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung (Art. 321 i.V.m. Art. 244-251 SchKG); Vormerkung streitiger Forderungen im Kollokationsplan (Art. 63 KOV); Lugano-Übereinkommen (LugÜ)
    BGE 133 III 386
    · 23.04.2007 · 8 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG, Zivilrechtsstreitigkeit (Art. 46 OG); Auswirkungen des Konkurses des Klägers auf das Klageverfahren (Art. 204, 206 und 207 SchKG)
    BGE 132 III 89
    · 18.11.2005 · 8 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Kollokationsklage im Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung (Art. 321 Abs. 1 i.V.m. Art. 250 Abs. 1 SchKG); Sistierung
    BGE 135 III 127
    · 30.09.2008 · 7 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Sachlicher Anwendungsbereich des Lugano-Übereinkommens; Ausschluss von Konkursen, Vergleichen und ähnlichen Verfahren
    BGE 140 III 320
    · 08.05.2014 · 5 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    E. 5).
    BGE 118 III 40
    · 03.06.1992 · 5 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • Kostenvorschuss (Testamentsungültigkeit)
    5A_33/2014
    · 26.02.2014 · 41 Zitierungen
  • 4A_279/2023
    14.09.2023 · 3 Zitierungen
  • unlauterer Wettbewerb; Persönlichkeitsrecht
    4A_494/2008
    · 07.10.2016 · 2 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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