Art. 104 OG

Andere vorsorgliche Massnahmen

Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann von Amtes wegen oder auf Antrag einer Partei vorsorgliche Massnahmen treffen, um den bestehenden Zustand zu erhalten oder bedrohte Interessen einstweilen sicherzustellen.

Fedlex · Stand am 01.04.2026

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

1

Art. 132 Abs. 2 OG (in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung), Art. 104 lit. a, Art. 105 Abs. 2 OG: Kognition des Eidgenössischen Versicherungsgerichts bei der Invaliditätsbemessung

411 Zitierungen

BGE 132 V 393
· 28.09.2006 · 411 Zitierungen Zusammenfassung
2

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung; Scheinehe; Rechtsmissbrauch

179 Zitierungen

BGE 128 II 145
· 03.04.2002 · 179 Zitierungen Zusammenfassung
3

Art. 85 Abs. 2 AHVG, Art. 81 Abs. 3 AHVV: Anforderungen an das Klageverfahren

172 Zitierungen

BGE 114 V 83
· 12.07.1988 · 172 Zitierungen Zusammenfassung
4

Bemessung der Entschädigung

167 Zitierungen

BGE 125 V 408
· 10.12.1999 · 167 Zitierungen Zusammenfassung
5

Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG, Art. 104 lit. a OG

112 Zitierungen

BGE 123 V 150
· 27.05.1997 · 112 Zitierungen Zusammenfassung
6

Fremdenpolizeiliche Ausweisung eines Ausländers, der strafrechtlich unbedingt des Landes verwiesen worden ist

108 Zitierungen

BGE 125 II 105
· 16.02.1999 · 108 Zitierungen Zusammenfassung

Neueste BGer-Urteile

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