Art. 31 OG

Vorfragen

Ist das Bundesgericht in der Hauptsache zuständig, so befindet es auch über die Vorfragen.

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Disziplinarbusse (Art. 6 Ziff. 1 EMRK)
    · 13.11.1995 · 3 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    · 17.02.1992 · 3 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Revision eines Bundesgerichtsentscheides
    · 21.11.1995 · 2 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Rechtsstreit bezüglich eines Vertrages, der die Merkmale eines partiarischen Arbeitsvertrages oder eines Gesellschaftsvertrages aufweist
    · 12.05.1980 · 1 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Rechtsweggarantie
    · 18.06.2009 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Kosten für das Beschwerdeverfahren
    · 30.03.2001 · 0 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • 19.06.2001 · 1 Zitierungen
  • 04.02.2000 · 1 Zitierungen
  • Ordnungsbusse und Prozesskosten
    ZB.2018.6
    · 15.06.2018 · 0 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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