Art. 23 OR

Wirkung

Der Vertrag ist für denjenigen unverbindlich, der sich beim Abschluss in einem wesentlichen Irrtum befunden hat.

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Aufhebung eines öffentlichrechtlichen Arbeitsvertrags wegen Willensmangels
    · 30.01.2006 · 85 Zitierungen
  2. 2
    Anfechtung einer Entschädigungsvereinbarung
    · 04.12.2003 · 58 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Aberkennungsklage in einer Betreibung auf Sicherheitsleistung (Art. 38 und 83 Abs. 2 SchKG); Sicherstellung einer Forderung als "Gegenleistung" für ein Stillhalten des Gläubigers; kommt dem Bestand der zu sichernden For…
    · 28.09.2010 · 55 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Grundlagenirrtum bei gerichtlichem Vergleich über die Erstreckungsdauer nach Kündigung wegen Eigenbedarfs; rechtsmissbräuchliches Verhalten (Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4, Art. 25 Abs. 1, Art. 271a Abs. 3 lit. a und Art. 272 A…
    · 05.09.2006 · 39 Zitierungen
  5. 5
    Vertragsrechtliche Auswirkungen einer Beamtenbestechung
    · 21.02.2003 · 38 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Grundlagenirrtum, Schadenersatz. 1. Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR
    · 10.02.1987 · 30 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

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