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Art. 267a OR

1 Bei der Rückgabe muss der Vermieter den Zustand der Sache prüfen und Mängel, für die der Mieter einzustehen hat, diesem sofort melden.
2 Versäumt dies der Vermieter, so verliert er seine Ansprüche, soweit es sich nicht um Mängel handelt, die bei übungsgemässer Untersuchung nicht erkennbar waren.
3 Entdeckt der Vermieter solche Mängel später, so muss er sie dem Mieter sofort melden.
Fedlex · Stand am 01.10.2026

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Erstreckung des Mietverhältnisses
    BGE 99 II 167
    · 18.09.1973 · 6 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Erstreckung des Mietverhältnisses Art. 267a Abs. 1 OR
    BGE 105 II 197
    · 20.07.1979 · 4 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Erstreckung des Mietverhältnisses. 1. Der Richter kann die Klagefristen dieser Bestimmung grundsätzlich weder verlängern noch wiederherstellen, wenn sie versäumt worden sind (Erw. 2). 2. Die Frist für das zweite Erstrec…
    BGE 101 II 86
    · 04.06.1975 · 4 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Erstreckung des Mietverhältnisses. 1. Art. 267a Abs. 1 OR
    BGE 102 II 254
    · 19.08.1976 · 3 Zitierungen
  5. 5
    Erstreckung des Mietverhältnisses
    BGE 110 II 51
    · 16.03.1984 · 2 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Ist er begründet, so kommt auf die gegenseitigen Interessen des Eigentümers und des Mieters nichts an (Erw. 3 b).
    BGE 98 II 104
    · 14.03.1972 · 2 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • 4A_162/2020
    25.06.2020 · 4 Zitierungen
  • Forderung
    MH250002
    · 03.02.2026 · 0 Zitierungen
  • Forderung
    PD250001
    · 31.03.2025 · 0 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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