Art. 274 OR

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Verfahrensordnung beim Untermietverhältnis; Art. 274 ff
    · 11.05.1994 · 13 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Mietvertrag; Ausweisungsverfahren (Art. 274g OR); Endentscheid (Art. 48 Abs. 1 OG)
    · 31.01.1996 · 11 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Überprüfung von Kündigungsanfechtungen durch den nach Art. 274g OR zuständigen Ausweisungsrichter
    · 20.04.1993 · 8 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Überprüfung von Kündigungsanfechtungen durch den nach Art. 274g OR zuständigen Ausweisungsrichter
    · 13.07.1992 · 6 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    1. Die Aufforderung des Betreibungsamtes an den ausgezogenen Mieter, Sachen in die geräumte Wohmmg zurückzubringen, ist eine Verfügung
    · 03.03.1954 · 2 Zitierungen
  6. 6
    Mietrecht; Untersuchungsgrundsatz; dringender Eigenbedarf. 1. Bedeutung des Untersuchungsgrundsatzes im kantonalen Rechtsmittelverfahren (E. 2a). 2. Dringender Eigenbedarf, bei dessen Vorliegen die Kündigungssperrfrist…
    · 21.01.1992 · 1 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • Mietvertrag; Zuständigkeit
    · 28.09.2007 · 1 Zitierungen
  • 09.03.2005 · 1 Zitierungen
  • 25.02.2010 · 0 Zitierungen

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