Art. 274d OR

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Mietrecht; Kündigungsschutz für einen zusammen mit einer Wohnung vermieteten Autoabstellplatz; Untersuchungsmaxime bei mietrechtlichen Streitigkeiten (Art. 253a, 266l, 269d, 274d Abs. 3 OR)
    · 13.04.1999 · 35 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Mietrecht; Untersuchungsgrundsatz; dringender Eigenbedarf. 1. Bedeutung des Untersuchungsgrundsatzes im kantonalen Rechtsmittelverfahren (E. 2a). 2. Dringender Eigenbedarf, bei dessen Vorliegen die Kündigungssperrfrist…
    · 21.01.1992 · 13 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    · 18.12.1991 · 9 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    · 26.11.1991 · 9 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Überprüfung von Kündigungsanfechtungen durch den nach Art. 274g OR zuständigen Ausweisungsrichter
    · 20.04.1993 · 8 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Überprüfung von Kündigungsanfechtungen durch den nach Art. 274g OR zuständigen Ausweisungsrichter
    · 13.07.1992 · 6 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • 14.03.2006 · 6 Zitierungen
  • Forderung aus Zusatzversicherung
    · 01.10.2004 · 5 Zitierungen
  • 18.04.2008 · 3 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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