Art. 38 OR

Genehmigung

1 Hat jemand, ohne dazu ermächtigt zu sein, als Stellvertreter einen Vertrag abgeschlossen, so wird der Vertretene nur dann Gläubiger oder Schuldner, wenn er den Vertrag genehmigt.
2 Der andere ist berechtigt, von dem Vertretenen innerhalb einer angemessenen Frist eine Erklärung über die Genehmigung zu verlangen und ist nicht mehr gebunden, wenn der Vertretene nicht binnen dieser Frist die Genehmigung erklärt.

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Vertretung durch einen geschäftsführenden Gesellschafter
    · 21.08.1998 · 19 Zitierungen
  2. 2
    Vollmacht des Mäklers
    · 03.10.1967 · 13 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Abtretung von Erbanteilen (Art. 635 Abs. 1 ZGB); Stellvertretung ohne Ermächtigung (Art. 38 OR)
    · 03.07.1975 · 11 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit einem Vizedirektor
    · 10.12.2001 · 9 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Der Umfang der Vertretungsmacht der Organe einer juristischen Person richtet sich nach dem die Handlungsfähigkeit derselben beherrschenden Personalstatut (Erw. 1)
    · 16.12.1969 · 3 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    BEG, Art. 400 Abs. 1 OR; Rechtsnatur und Herausgabe von Bucheffekten; intertemporales Recht
    · 10.01.2012 · 2 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • 03.05.2010 · 14 Zitierungen
  • 13.03.2015 · 12 Zitierungen
  • Berufliche Vorsorge
    · 17.06.2016 · 9 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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