Art. 52 OR

1 Wer in berechtigter Notwehr einen Angriff abwehrt, hat den Schaden, den er dabei dem Angreifer in seiner Person oder in seinem Vermögen zufügt, nicht zu ersetzen.
2 Wer in fremdes Vermögen eingreift, um drohenden Schaden oder Gefahr von sich oder einem andern abzuwenden, hat nach Ermessen des Richters Schadenersatz zu leisten.
3 Wer zum Zwecke der Sicherung eines berechtigten Anspruches sich selbst Schutz verschafft, ist dann nicht ersatzpflichtig, wenn nach den gegebenen Umständen amtliche Hilfe nicht rechtzeitig erlangt und nur durch Selbsthilfe eine Vereitelung des Anspruches oder eine wesentliche Erschwerung seiner Geltendmachung verhindert werden konnte.

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    · 09.06.1978 · 4 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Art. 33, 186 StGB. 1. Das rechtswidrige Verweilen in einem geschützten Raum i.S. von Art. 186 StGB stellt kein bloss passives Verhalten, sondern einen Angriff auf das notwehrfähige Rechtsgut des Hausrechts dar (E. 2). 2…
    · 30.01.1976 · 2 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Eingriff in fremdes Grundeigentum
    · 12.03.1974 · 1 Zitierungen
  4. 4
    1. Art. 20a ff
    · 18.08.1982 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Wandelung eines Werkvertrages. 1. Art. 368 Abs. 1 und 3 OR
    · 11.04.1972 · 0 Zitierungen
  6. 6
    Marken-, Wettbewerbs- und Namenrecht
    · 15.11.1966 · 0 Zitierungen

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

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