Art. 66 OR
Was in der Absicht, einen rechtswidrigen oder unsittlichen Erfolg herbeizuführen, gegeben worden ist, kann nicht zurückgefordert werden.
Die Leitentscheide 6
Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.
-
1BGE 74_II_2319 Zitierungen01.01.1948 · 19 Zitierungen
-
2Landwirtschaftliches Bodenrecht16 Zitierungen
-
3Rückabwicklung nichtiger Verträge13 Zitierungen
-
4Erw. 4 und 5).10 Zitierungen
-
5Art. 20 Abs. 1 OR: Nichtigkeit eines Schmiergeldversprechens an einen Vormund wegen Verstosses gegen die guten Sitten8 Zitierungen
-
6BGE 75_II_2938 Zitierungen11.10.1949 · 8 Zitierungen
Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5
Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.
-
OG.2013.000611 Zitierungen09.03.2017 · 1 Zitierungen
-
Beschleunigungsgebot; Willkür; Unschuldsvermutung; Notwehr; versuchte schwere Körperverletzung; mehrfacher Diebstahl1 Zitierungen
-
1 Zitierungen02.10.2008 · 1 Zitierungen
Neueste BGer-Urteile
Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.