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Art. 19 RPG

Erschliessung

1 Land ist erschlossen, wenn die für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht und die erforderlichen Wasser-, Energie- sowie Abwasserleitungen so nahe heranführen, dass ein Anschluss ohne erheblichen Aufwand möglich ist.
2 Das Gemeinwesen hat die Bauzonen innerhalb der im Erschliessungsprogramm vorgesehenen Frist zu erschliessen; es kann die Erschliessung bei Bedarf etappieren. Das kantonale Recht regelt die Beiträge der Grundeigentümer.
3 Erschliesst das Gemeinwesen Bauzonen nicht fristgerecht, so ist den Grundeigentümern zu gestatten, ihr Land nach den vom Gemeinwesen genehmigten Plänen selber zu erschliessen oder die Erschliessung durch das Gemeinwesen nach den Bestimmungen des kantonalen Rechts zu bevorschussen.
Fedlex · Stand am 01.07.2026

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Sicherstellung einer hinreichenden Zufahrt; Pflicht des Grundeigentümers, einem Nachbarn dienende Erschliessungsanlagen auf seinem Land zu dulden ("öffentlichrechtliches Notwegrecht", § 104 PBG SO)
    BGE 121 I 65
    · 06.03.1995 · 181 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Notweg für ein überbautes Grundstück; Verhältnis zwischen privatem Notwegrecht und öffentlichem Erschliessungsrecht
    BGE 136 III 130
    · 19.11.2009 · 87 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Umweltschutzrecht und Raumplanung; baurechtliche Behandlung eines UVP-pflichtigen Verwaltungskomplexes mit Parkplätzen
    BGE 123 II 337
    · 21.04.1997 · 67 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse in Bezug auf die Erschliessung einer Industriezone
    BGE 127 I 103
    · 04.09.2001 · 55 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Materielle Enteignung; Realisierungswahrscheinlichkeit einer künftigen besseren Grundstücknutzung; Verstoss der Behörde gegen Treu und Glauben
    BGE 131 II 72
    · 20.12.2004 · 25 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Voraussetzungen für ein Notwegrecht (Art. 694 ZGB)
    BGE 120 II 185
    · 23.06.1994 · 21 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • Erschliessung, Strassenrecht
    1C_376/2007
    · 31.03.2008 · 44 Zitierungen
  • Strassenrecht
    1C_375/2011
    · 28.12.2011 · 30 Zitierungen
  • Baubewilligung Unterflurbehälter
    1C_219/2018
    · 09.11.2018 · 26 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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