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Art. 19 VwVG

Auf das Beweisverfahren finden ergänzend die Artikel 37, 39–41 und 43–61 BZP sinngemäss Anwendung; an die Stelle der Straffolgen, die die BZP gegen säumige Parteien oder Dritte vorsieht, tritt die Straffolge nach Artikel 60 dieses Gesetzes.
Fedlex · Stand am 01.07.2022

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 95 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 113 und 132 OG: Beweiswürdigung, Parteigutachten
    BGE 125 V 351
    · 14.06.1999 · 383 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Art. 4 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK. - Art. 4 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK umfassen keinen formellen Anspruch auf Beizug versicherungsexterner medizinischer Gutachten, wenn Leistungsansprüche streitig sind. - Im Rahmen der fre…
    BGE 122 V 157
    · 03.05.1996 · 315 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Nichtigerklärung einer erleichterten Einbürgerung (Art. 27 und 41 BüG); Beweis der Einbürgerungsvoraussetzungen; tatsächliche Vermutung
    BGE 130 II 482
    · 07.09.2004 · 298 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Plangenehmigung für eine Starkstromleitung (Art. 16 EleG): Freileitung oder Verkabelung eines Teilstücks? Verletzung des rechtlichen Gehörs, weil sich das Bundesverwaltungsgericht nicht genügend mit einem von den Beschw…
    BGE 137 II 266
    · 05.04.2011 · 226 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Nichtigerklärung einer erleichterten Einbürgerung
    BGE 130 II 169
    · 22.01.2004 · 137 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Art. 68 Abs. 1 und Art. 96 UVG, Art. 19 VwVG, Art. 57 ff
    BGE 120 V 357
    · 24.08.1994 · 121 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.