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Art. 2 ATSG

Geltungsbereich und Verhältnis zu den einzelnen Sozialversicherungsgesetzen

Die Bestimmungen dieses Gesetzes sind auf die bundesgesetzlich geregelten Sozialversicherungen anwendbar, wenn und soweit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze es vorsehen.
Fedlex · Stand am 01.01.2024

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 4 Abs. 1, Art. 28 Abs. 2 und Art. 41 IVG (in der bis 31
    BGE 130 V 343
    · 30.04.2004 · 752 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Ausstandsbegehren
    BGE 132 V 93
    · 08.02.2006 · 459 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Kostentragung bei vollständigem Obsiegen bei Rückweisung
    BGE 137 V 57
    · 23.03.2011 · 142 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Art. 29 Abs. 2 BV: Sachverhaltsabklärung und Wahrung des rechtlichen Gehörs im sozialversicherungsrechtlichen Verwaltungsverfahren
    BGE 132 V 368
    · 30.06.2006 · 119 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Art. 5 Abs. 1 VwVG: Verfügung als Sachurteilsvoraussetzung
    BGE 130 V 388
    · 12.03.2004 · 43 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Rechtskraft von Entscheiden über Dauerleistungen
    BGE 136 V 369
    · 25.10.2010 · 23 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.